Neues aus Sachsen
Neues aus Sachsen
Kreissparkasse Freiberg in Sachsen
Sehr geehrter Herr Wendler,
im unten folgenden Text werde ich soeben darüber informiert, daß das BRD-Konsortium, betrügerischerweise auch als "Regierung" u.a. bekannt, folgende Maßnahmen plant:
". . . die Abschaffung der Sparkassen und der Landesbanken in ganz Deutschland zum 18.7.2005 in aller Heimlichkeit bereits dekretiert hat und 50 Prozent aller Sparkassen-Angestellten am 15. April 2005 zum 30.6.2005 den blauen Brief erhalten werden, . . ." Ich habe seit dem Jahre 2002 einen fünfjährigen Investment-Vertrag mit der Kreissparkasse Freiberg, der also bis zum Jahre 2007 läuft. Diese Geldsumme habe ich sehr gezielt und sehr bewußt bei der Kreissparkasse Freiberg in Sachsen investiert, um den dortig einheimischen Menschen und Gewerbetreibenden und Bauern ZU HELFEN ! Ich hätte diese Summe selbstverständlich auch hier in den USA mit Absicherung anlegen können, wie meine anderen Investitionen. Sollte jedoch die Kreissparkasse Freiberg vertragsbrüchig werden - egal was auch immer der Grund und/oder Umstand dafür sein soll, dann werde ich selbstverständlich ALLE Vertrags-Parteien, einschließlich denen die sich Bundestag, Bundesregierung, Landtag, Kreisrat, Deutsche Botschaft Washington, D.C., usw., nennen, hier beim Bundesgerichtshof (US District Court for the District of Columbia) in Washington, D.C., - vor einem 12-köpfigen Schöffengericht - verklagen.
Ich hoffe jedoch, daß es NICHT zu den oben genannten Maßnahmen (Abschaffung der Sparkassen) kommen wird. Bitte verteilen Sie diesen Brief auch an andere Angestellten der Kreissparkasse Freiberg und deren Gewerkschaft, und informieren Sie mich sofort, so bald Sie etwas über eine Schließung und möglichen Vertragsbruch, usw., hören, oder Maßnahmen, die mein Investment in Gefahr bringen.
Bitte bestätigen Sie den Empfang dieses Textes.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen und Verständnis.
Mit freundlichem Gruß
Wolfram Erich Grätz, Architekt
in Washington, D.C., USA
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Bitte besuchen Sie meine drei Webdomänen:
[1] http://www.CollectMyFlock.com und
[2] http://www.Tsunami-Lawsuit.org
Grün hat ab Donnerstag ausregiert und flüchtet mit Vollmer-VISA in die Ukraine
Pater IsidorThema: BOMBE: Grosse Koalition ab der nächsten Woche ist jetzt Fakt BOMBE: Grosse Koalition ab der nächsten Woche ist jetzt Fakt
Diese Woche war Pater Isidor am Mittwoch im Doitschen Reichstag sowohl bei der SPD als auch bei der CDU zur Anhörung vorgeladen, wie die grassierende Arbeitslosigkeit, die Armut und das Elend in Deutschland unter diesem Rot-Grün-Regime unverzüglich abgebaut werden kann.
Meine Vorschläge wurden bewundernd zur Kenntnis genommen und meine textlichen Ausarbeitungen zu den Akten. Die SPD-Delegation erklärte, dass die vorgestellten Programme und Reformen genial und hervorragend seien, man aber leider nicht die Möglichkeit hätte, die Programme bis zu ihrer Abwahl im September 2006 noch umzusetzen.
Diese Programme hätte ich viel früher einem SPD-Konsortium oder dem doitschen Reichstag vorlegen müssen.
Die CDU verfiel in dumpfes und vermutlich in ohnmächtiges Schweigen, als ich meinen Vortrag vor der CDU-Kommission zu Ende gebracht hatte.
Ich muss aber noch dazu sagen, dass ich vor meinem Auftritt im Doitschen Reichstag von einem Staatsschutzbeamten kontaktiert wurde, der meine Texte redigieren musste und mir damit drohte, dass ich einen riesigen Schaden erleiden werde, wenn ich die ursprüngliche Fassung meines Konzeptes den "hohen Damen und Herren von Rot-Grün" vortragen würde.
Dieser Anordnung fügte ich mich bzw. musste ich mich wohl oder übel fügen.
Die weiter unten aufgeworfenen Fragen werde ich Ihnen jetzt nicht beantworten bzw. zu einem späteren Zeitpunkt, denn in der kommenden Woche wird es zu einer grossen Koaltion zwischen SPD und CDU kommen mit sofortiger Abschaffung der Eigenheimzulage und anderer rot-grünen Sinnlos-Subventionen und dann ist die Ausgangslage von Regierungsgeheimnissen wieder ganz eine andere.
Vermutlich hat die Weltregierung (www.bnaibrith.org) inzwischen kalte Füsse bekommen, als sie bemerkt hat, dass sie mit der zweimaligen Aufstellung eines unfähigen, desaströsen bzw. unwissenden Rot-Grün-Regimes mitten ins Klo gegriffen hat.
Denn wenn es bekannt werden würde, dass das Rot-Grün-Regime die Abschaffung der Sparkassen und der Landesbanken in ganz Deutschland zum 18.7.2005 in aller Heimlichkeit bereits dekretiert hat und 50 Prozent aller Sparkassen-Angestellten am 15. April 2005 zum 30.6.2005 den blauen Brief erhalten werden, dann ist damit zu rechnen, dass sich 85 Prozent aller Menschen in Deutschland unverzüglich den rechtsradikalen und rechtsextremistischen Parteien zuwenden werden.
Und zwar noch vor den NRW-Wahlen im Mai 2005.
(Man beachte: Schröder weiterhin als Bundeskanzler und Frau Dr. Merkel als Vizekanzlerin)
So wahr mir G-tt helfe
Euer Pater Isidor
8000 nationale Deutsche beim Trauermarsch in Dresden
In Dresden versammelten sich heute beim Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen ( JLO) ca. 8000 nationale Deutsche. Sie zogen friedlich vom Platz vor dem Landtag über die Marienbrücke auf die Neustädter Elbseite und von dort zurück zum Ausgangsort. Die Teilnehmer gedachten damit auf würdevolle Weise den hunderttausenden Toten des anglo-amerikanischen Terrorangriffs auf die sächsische Landeshauptstadt am 13./ 14. Februar 1945.
Zuvor sprachen als Zeichen einer noch nie dagewesen Einigkeit der nationalen Opposition neben Alexander Kleber von der JLO, der ehemalige Bundesvorsitzende der Republikaner, Franz Schönhuber, der sächsische NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel und der Bundesvorsitzende der Deutschen Volksunion, Dr. Gerhard Frey. Nach dem Zug durch die Dresdner Innenstadt hielten der Parteivorsitzende der NPD, Udo Voigt, Herbert Jeschioro vom Zentralrat der vertriebenen Deutschen und der nationale Aktivist Peter Naumann weitere Ansprachen.
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, der die Schirmherrschaft über den Trauermarsch übernommen hatte, kommentierte Medienberichte, wonach die Zahl der Teilnehmer lediglich bei 4000 gelegen habe, als "dreiste Lüge".
Holger Apfel sagte:
"Damals wie heute lügen die antideutschen Geschichtsverfälscher. Wir haben heute in Dresden eine der größten Manifestationen der nationalen Opposition in der Geschichte der Bundesrepublik erlebt. Insbesondere der gemeinsame Auftritt von Franz Schönhuber, Dr. Gerhard Frey und Udo Voigt war ein eindrucksvolles Signal des immer stärker werdenden Einigungswillens des nationalen Lagers in Deutschland. Die 8000 Teilnehmer des Trauermarsches der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen haben heute Geschichte geschrieben. Aus Dresden geht der Ruf durch ganz Deutschland: Schluß mit dem antideutschen Opferkult - wir Deutsche werden uns Schritt für Schritt unsere nationale Würde zurückerobern. Schluß mit den Lügen über Vergangenheit und Gegenwart! Von Dresden werden wir die Fackel weitertragen nach Kiel und Düsseldorf und von dort im nächsten Jahr nach Berlin in den Reichstag."
Dresden, 13.2. 2005
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressereferent der NPD-Fraktion
im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112
Kommentar:
"Der Journalist soll durch seine Arbeit Informationen und Sachverhalte deutlich darstellen und klären, ohne aber dadurch betroffene Menschen zu ruinieren."
- Aus dem "Salesianischen Ehrenkodex für Journalisten"
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NPD-Fraktionsvorsitzender Holger Apfel bedankt sich bei Landtagspräsident Erich Iltgen
In den Morgenstunden des 13. Februar wurde vor dem Sächsischen Landtag ein Transparent mit einem Zitat aus Artikel 14 der sächsischen Verfassung aufgehängt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar."
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel erklärte dazu:
"Ich möchte mich ausdrücklich beim Landtagspräsidenten Erich Iltgen für die Anbringung des Transparentes bedanken.
Vielleicht wird so einigen linkskriminellen Chaoten aus dem Umfeld der PDS und der Grünen ins Gewissen geredet, die auf der gestrigen Veranstaltung unter dem würdelosen und volksverhetzenden Motto "No tears for Krauts" den anglo-amerikanischen Bombenterror an Hunderttausenden von unschuldigen Zivilisten abfeierten. Wie üblich riefen Altparteien und veröffentlichte Meinung in diesem Fall nicht nach dem Staatsanwalt.
Wir Nationaldemokraten werden uns weiter dafür einsetzen, daß auch die Würde deutscher Menschen unantastbar ist."
Dresden, 13.2. 2005
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112
Kommentar:
Wer die Wahrheit kennt oder auch nur Teile davon, wird in Deutschland schon des illegalen
Waffenbesitzes beschuldigt.
Hagen Palleske
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Bäckermeister (CDU) überschüttet Angestellte (NPD-Direktstimme) ab zwei Tagen nach der Wahl mit einer Serie von scheinheiligen Abmahnungen
Nach dem knappen 10%igen Wahlerfolg der NPD bei der Landtagswahl in Sachsen hat der
Bäckermeister W. aus N. im Landkreis Stollberg gegen seine Angestellte I. S. aus B., welche sich
zur Landtagswahl in Sachsen mit der Direktstimme für die NPD in ihrem Wahlkreis gestellt hat,
bislang vier, höchst scheinheilige Abmahnungen ab Datierung zwei Tage nach der Wahl "gebacken".
1. Abmahnung geschrieben am 21.09.2004
2. Abmahnung geschrieben am 22.09.2004
Diese Abmahnungen wurden aber erst am 06.10.2004 vom Bäckermeister unterschrieben, I.S. zur Kenntnis gebracht und ausgehändigt.
Gehört dieses Vorgehen auch zu den Methoden der angekündigten "offensiven Auseinandersetzung"
der Systemparteien gegen die Kameraden der NPD?
Man staune, Frau S. ist schon ca. 10 Jahre
lang als Verkäuferin im Bäckerbereich insgesamt tätig, hat sich nie was zu Schulden kommen
lassen.
Na so was, jetzt bietet ihr auch noch die Chefin der Bäckerei die außergerichtliche
Kündigung an!
Doch gerade durch die in Verbindung mit der Wahl gesteigerte Bekanntheit von
Frau S. in ihrem Arbeitsumfeld, steigerte sich auch deutlich der Umsatz in der Filiale im
Chemnitzer Heckertgebiet seit der Wahl.
Ob das der Bäckermeister als Gutmensch schon bemerkt
hat ?
Na ja, er ist eben nur Mitglied in einer Systempartei und vertritt nicht das Deutsche
Volk, oder war er etwa beauftragt, so zu handeln!??!
Dresden. In der Nacht zum Dienstag, den 5. Oktober 2004, haben kriminelle „Antifaschisten“ in Blasewitz einen Brandanschlag auf einen Firmentransporter verübt, der auf dem Grundstück des stellvertretenden Vorsitzenden des Nationalen Bündnisses Dresden, Frithjof Richter, abgestellt war.
Das Opfer des Anschlags berichtete, daß das Fahrerhaus komplett ausgebrannt ist und der Garten lichterloh brannte. Den Schaden beziffert der selbständige Blumenhändler auf über 20.000 Euro, da der Transporter zur Betreibung des Geschäfts hochwertig ausgerüstet ist (Kühlaggregate, Heizung u.ä.). „Das war ein gezielter Anschlag auf meine Existenzgrundlage“, so Frithjof Richter. Als Bekennerschreiben hinterließen die Täter eine Graffiti-Schmiererei: „Gute Heimreise, NPD“.
Eine brisante Steigerung erfährt die politische Bedeutung der Tat durch die Tatsache, daß auch der Vorsitzende der NPD-Landtagsfraktion, Holger Apfel, z.Zt. in dem Haus wohnt.
Der Brandanschlag vom heutigen Tag reiht sich ein in eine Vielzahl von Übergriffen auf Aktivisten der NPD und des Nationalen Bündnisses. Frithjof Richter hatte bereits nach diversen Schmieraktionen und einem ersten Anschlag auf sein Haus Polizeischutz beantragt, wurde aber mit der Ankündigung abgespeist, man werde gelegentlich ein Streifenfahrzeug vorbeifahren lassen.
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel erklärte zum jüngsten Brandanschlag: „Es stellt sich die Frage, ob dies die Methoden der angekündigten "offensiven Auseinandersetzung" sein sollen, die die etablierten Parteien gegen die NPD nach deren Einzug in den Landtag angekündigt haben. Alle Landtagsparteien sind nun aufgefordert, Stellung zu beziehen, ob für sie im Kampf gegen die NPD auch ein von ihnen gebilligtel Mittel sei. Angesichts der weitreichenden Verstrickungen insbesondere von PDS und Grünen wäre es zwar nur ein bescheidenes, aber doch deutliches Signal, wenn sich die selbsternannten Hüter der Demokratie endlich einmal in aller Deutlichkeit von linkskrimineller Gewalt in der sächsischen Landeshauptstadt distanzieren und nicht länger auf diesem Auge blind sein würden. Wie groß wäre wohl der Aufschrei in Politik und Medien gewesen, wenn einem türkischen oder asiatischen Gemüsehändler in der Nachbarschaft der Firmen-LKW angezündet worden wäre? Bei einem Aktivisten des Nationalen Bündnisses schweigt man hingegen.“
Die NPD und das Nationale Bündnis Dresden werden sich durch solche kriminellen Methoden in der politischen Auseinandersetzung nicht einschüchtern lassen, so der 33-jährige NPD-Politiker. Apfel kündigte an, daß die NPD schon bald die Tolerierung und staatlich finanzierte Förderung von linken Gewalttätern im Landtag thematisieren wird.
Holger Szymanski
Pressesprecher Nationales Bündnis Dresden
Tel.: 0160-6723112
50 000 Bücher vernichtet
Weimar
Dem Brand in der Herzogin Anna Amalia Bibliothek in Weimar sind mit insgesamt 50 000 weit mehr Bücher zum Opfer gefallen als bisher befürchtet. Weitere 28 000 Bände wurden mit schweren Brandschäden geborgen.
Komentar:Gericht gibt NPD-Tonträger frei!
Verteilung an Jungwähler geht weiter!
Das Landgericht Dresden hat die Beschlagnahmung des NPD-Tonträgers zur sächsischen Landtagswahl aufgehoben und damit in der heißen Phase des Landtagswahlkampfes für einen politischen Paukenschlag gesorgt. Wie das Gericht entschied, war die Einziehung der CD rechtswidrig, "weil der Tatverdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nicht vorliegt". Die CDs waren vergangene Woche auf Anordnung des Amtsgerichts Riesa in den Geschäftsräumen des Deutsche Stimme Verlages in Riesa von der Polizei beschlagnahmt worden. Mit seiner Entscheidung schloß sich das Landgericht der Argumentation der NPD an, die gegen die rechtswidrige Beschlagnahmung umgehend Beschwerde eingelegt hatte.
Wie NPD-Pressesprecher Klaus Beier mitteilte, werden somit auch die CDs, die konfisziert worden waren, noch im Rahmen der Jungwähler-Werbung in den letzten Tagen vor der Wahl sachsenweit zur Verteilung kommen.
Die von der NPD als eigentlicher Initiatorin der Durchsuchungsaktion verdächtigte Landesregierung sei durch die aktuelle Entscheidung in die Schranken gewiesen worden. Eine Instrumentalisierung der Justiz durch Regierungsstellen werde man auch in Zukunft nicht widerstandslos hinnehmen, so der NPD-Sprecher. Beier wörtlich: "Der mit einer infamen Lüge geführte Angriff auf die Integrität der NPD wurde erfolgreich abgewehrt."
NPD-Spitzenkandidat Holger Apfel erklärte: "Der Beschluß des Landgerichts Dresden ist eine schallende Ohrfeige für das LKA, den Verfassungsschutz, die Staatsanwaltschaft und nicht zuletzt das CDU-Innenministerium." Dem letzten Bürger dürften nun die Augen geöffnet werden, mit welch rechtsverhöhnenden Maßnahmen die Verantwortlichen in Politik und Justiz versuchen, einen mißliebigen Konkurrenten zu kriminalisieren, so Apfel. Skrupellos habe man die Medien mißbraucht, um Negativstimmungen gegen die NPD zu schüren.
Darüber hinaus verwies Apfel auch auf die Möglichkeit einer parlamentarischen Aufarbeitung des Vorganges: "Versuche der Landesregierung, auf Teile der Justiz im Kampf gegen die nationale Opposition rechtswidrige Einflußnahme auszuüben und die Gewaltenteilung – ein wesentlicher Eckpfeiler eines demokratischen Rechtstaates – auszuhebeln, wird die NPD zukünftig im Landtag in aller Deutlichkeit zur Sprache bringen."
Weitere Informationen erhalten Sie über Pressesprecher Klaus Beier unter der
Rufnummer 0171-4604194.
Dieser ist auch Ansprechpartner für die Presse zur
Koordination von Interviewanfragen.
Unterlassungsklage der NPD gegen CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt
Die NPD hat heute einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung und Unterlassungsklage gegen den Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten, Prof. Dr. Georg Milbradt, gestellt. Die NPD fordert, daß Milbradt bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes – und für den Fall, daß dieses nicht beigetrieben werden kann, eine Ordnungshaft – bis zum Ende eines Hauptsacheverfahrens untersagt wird, einen „Wählerbrief“ an alle Wahlberechtigten der Landtagswahl abzusenden, in dem er die Wähler davor warnt, am 19. September für „Radikale von rechts“ zu stimmen, oder diese Äußerungen sonstwie zu verbreiten oder zu veröffentlichen.
Wie diversen Presseorganen zu entnehmen war, kündigte Milbradt an, in seiner Abgeordnetenfunktion einen Wählerbrief zu versenden, in dem er alle Wähler auffordern wolle, sog. extremistischen Parteien die Stimme zu versagen, da dies das Ansehen des Landes beschädigen würde. Ein solcher Brief stellt eine unerträgliche Beeinflussung der Wahl dar. Möglicherweise liegt sogar eine Wählernötigung gemäß § 108 StGB vor, da Milbradt mit der Androhung eines empfindlichen Übels die Wähler nötigen könnte, ihr Wahl-recht in einem bestimmten Sinn auszuüben. Schließlich droht er unverhohlen, daß „keiner mehr in Sachsen investieren“ werde und weitere Arbeitsplätze abgebaut würden. Selbst wenn Milbradt den Brief nicht in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident, sondern nur als Landtagsabgeordneter schreibt, mißbraucht er seine Stellung, da der Leser nicht zwischen den verschiedenen Funktionen unterscheidet. Für ihn ist er Ministerpräsident, und als solcher verstößt er gegen die Neutralitätspflicht. Zugleich verstößt er gegen die Freiheit der Wahl und des Demokratieprinzips des Art. 20 GG sowie die Chancengleichheit der Parteien. Er mißbraucht seine Autorität als Ministerpräsident, um zum Nachteil der NPD einseitig Ängste zu schüren.
Die Umsetzung des von Milbradt angekündigten Schreibens wäre ein beispielloser Akt staatlich organisier-ten Wählerbetrugs und ein Schlag gegen Demokratie und freie politische Willensbildung, der nahtlos an eine immer hysterischere und an Primitivität kaum zu überbietende Hetzkampagne von Politik, Wirtschaft und Medien anknüpfen würde. Die These, NPD-Wahlerfolge vernichten Arbeitsplätze, ist eine Verhöhnung aller, die in den letzten Jahren durch die Mißwirtschaft der Etablierten ihren Arbeitsplatz verloren haben und ins soziale Elend gestürzt sind. Schließlich sind SPD und CDU – und nicht die NPD – verantwortlich für die schlechte wirtschaftliche Lage, für die hohe Arbeitslosigkeit, für Sozialabbau, Hartz IV und die Folgen der Globalisierung. Sie sind schuld an der Existenzangst und Hoffnungslosigkeit vieler Deutscher.
Wie immun das Volk angesichts der realen Probleme gegenüber der antideutschen Hetzkampagne inzwischen ist, zeigte sich am letzten Wochenende in Leipzig. Dem Aufruf von Spitzenpolitikern zu einer „Großdemonstration gegen rechts“ folgten schlappe 350 Teilnehmer. Der hysterische Aktionismus der letzten Tage zeigt: Die Zeit der Etablierten läuft gnadenlos ab! Der NPD-Spitzenkandidat Holger Apfel erklärte, daß der Wähler den Wahlbetrügern in Politik, Wirtschaft und Medien am 19. September eine schallende Ohrfeige für ihre volksfeindliche Politik verpassen und ein Signal von großer Tragweite entsenden werde. Apfel wörtlich: „Jede Stimme für die NPD ist nicht nur ein Garant für ein Ende der Alleinherrschaft der Sachsen-CDU, sondern auch ein Sargnagel für die Bundesregierung! Sollte es der NPD gelingen, dritt-stärkste Partei zu werden, wird die Regierung Schröder endgültig ein Fall für den Politkompost sein!“
Weitere Informationen erhalten Sie über den NPD-Pressesprecher Klaus Beier unter der Rufnummer 0171-4604194. Er ist in dieser Woche auch Ansprechpartner der Presse zur Koordination von Interviewanfragen.
Riesa, 13. September 2004Kleine Geschichts- und Politik- Lehrstunde für >Sven Hätscher<
vom SPD-Parteivorstand in der Reichshauptstadt Groß-Berlin
ganz privat und kostenlos :-))
Rechtsgrundlagen Deutsches Reich
1. Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen! Die Existenz des Staates Deutsches Reich ist völkerrechtlich und mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteilen (u.a. 2 BvL6/56, 2Bvfl/73 und 2 BvR373/83) unwiderruflich festgestellt.
2. Die Existenz der Kommissarischen Regierung ist u. a. durch Urteil des Sozialgerichts Berlin S/56Ar239/92 und u. a. durch Urteil des Landessozialgerichts Berlin L14Ar50/92 festgestellt.
3. Berlin ist bis zum heutigen Tage kein Land der Bundesrepublik Deutschland. die Alliierten haben die Absätze 2 und 3 des Artikels 1 der Berliner Verfassung vom 01. September 1950 im Bestätigungsschreiben der Allliierten Kommandantura zur Verfassung von Berlin, BK/O(50) 75 und vom 29. August 1950 (VOBl. 1 S. 440), zurückgestellt. Absatz 2 besagt: Berlin ist ein Land der Bundesrepublik. Absatz 3 besagt: Grundgesetz und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind auch für Berlin bindend. Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.9.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1274) wird diese Tatsache des Nichtgeltens des Grundgesetzes für Berlin nochmals bestätigt. Hier besagt Artikel 4: Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetzten Gericht oder gerichtlichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in Bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gerichten und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt. Damit sind Bürger von Berlin (Ost und West) keine Bürger der BRD.
4. Der Einigungsvertrag vom 31.8.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 890) ist ungültig! Artikel 1 besagt, dass die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 3.10.1990 gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes Länder der BRD werden. Der Artikel 23 des Grundgesetzes ist jedoch am 17.07.1990, aufgrund der alliierten Vorbehaltsrechte zum Grundgesetz, mit Wirkung zum 18.7.1990, 00:00 Uhr MESZ durch die Alliierten aufgehoben worden (Pariser Konferenz), (siehe BGBl 1990 Teil II S. 885, 889 vom 23.9.1990). Dadurch konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu keinem Zeitpunkt erfolgen! somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.
5. Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (2+4 Vertrag) vom 12.9.1990 ist nichtig, da weder ein besatzungsrechtliches Provisorium BRD, noch ein besatzungsrechtliches Provisorium DDR über die Grenzen Deutschlands verhandeln kann!
6. Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.9.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1274) heißt es im Artikel 2: Alle Rechte und Verpflichtungen der alliierten Behörden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft. (Artikel 4: siehe Punkt 3 dieser Rechtsgrundlagen.) Das heißt, alle Vorbehaltsrechte der Alliierten in Bezug auf Berlin und Deutschland bleiben weiter in Kraft und sind Bestandteil deutschen Rechts. Daher verfügt Deutschland weiterhin über keine Souveränität!
7. Da Artikel 53 und 107 der UN-Charta (Feindstaatenklausel) immer noch gilt und Deutschland einen fälligen Friedensvertrag mit den Siegermächten des II. Weltkrieges unterzeichnen muss(8.5.2005 nach Ablauf der 60 jähr. Okkupationszeit), kann nur eine vom Volk legitimierte handlungsfähige Regierung des Deutschen Reiches den Friedensvertrag schließen, da die BRD nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist.
8. Im Artikel 146 des Grundgesetzes heißt es: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Erntscheidung beschlossen worden ist.
9. Weil ein Grundgesetz völkerrechtlich gemäß Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung dem Grunde nach ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetztem Gebiet für eine bestimmte Zeit und keine vom Volk gewählte Verfassung ist, muss sich Artikel 146 des Grundgesetzes zwangsläufig erfüllen. Die einzig gültige Verfassung Deutschlands ist die vom deutschen Volke frei gewählte (Weimar) Reichsverfassung vom 11. August 1919.
10. In welchen Grenzen diese Verfassung in Kraft tritt, steht im Artikel 116 Grundgesetz (31.Dezember 1937).
11. Fazit: Die BRD ist völkerrechtlich *de jure* erloschen. In Artikel 25 des Grundgesetzes verpflichtet sich die BRD, die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen, da sie Bestandteil des Bundesrechts sind. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Daher haben jegliche Rechtsgrundlagen der Organe und Behörden der BRD Deutschland keine Rechtsgültigkeit mehr.
12. Das Deutsche Reich in seinen Grenzen vom 31.12.1937 ist nach wie vor existent. Jeder Staatsbürger des Deutschen Reiches unterliegt nicht den Gesetzen und der Gerichtsbarkeit der BRD. Erklärung: *de jure * = juristisch
----- Original Message -----Sehr geehrte Frau Hüsken,
vielen Dank für Ihre eMail vom 02.09.2004.
Eine solche Regelung gibt es nicht und wird es nicht geben.
Sie können sich gern auch mit Ihrem Bundestagsabgeordneten zusammensetzen und sich über das
deutsche Staatsbürgerschaftsrecht aufkären lassen.
Die Rechtsnachfolge der Weimarer Republik und Nazi-Deutschlands obliegt der Bundesrepublik
Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Hätscher
SPD Parteivorstand
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10.09.2004
Schokoladenhersteller Stollwerk muss schließen Stollwerk in Köln schließt die Pforten. Der Betrieb, dessen Symbolfigur der 'Sarotti-Mohr' war, muss nach fast 100-jährigem Bestehen dicht machen.
Der Untergang der Firma zeichnete sich schon 2002 durch den Verkauf an die Schweizer Firma Barry Callebaut ab.
Nur die Verwaltung mit 250 Mitarbeitern bleibt Köln erhalten. 150 Arbeiter sind nun arbeitslos
Kommentar:Durchsuchung war rechtswidrig
Landesregierung mißbraucht Justiz im Kampf gegen die NPD
Riesa. Die am 7. September 2004 im Rahmen einer Durchsuchung der Geschäftsräume der Deutschen Stimme Verlags GmbH in Riesa erfolgte Beschlagnahme von mehreren hundert Exemplaren eines zu Wahlwerbezwecken produzierten Musik-Tonträgers ist rechtswidrig erfolgt.
Im Beschluß des Amtsgerichtes Riesa zur Beschlagnahme der CD heißt es, der Tonträger enthalte die Textpassage
"Ein Volk, ein Führer...".
Diese Behauptung ist unwahr. Richtig ist, daß die inkriminierte - übrigens auch deutlich hörbare - Textpassage in Wahrheit lautet:
"Ein Volk, ein Wille...".
Entgegen der im Beschluß des Amtsgerichts genannten Falschformulierung ist die korrekte Text-stelle in keiner Weise strafbar. Rechtssicherheit diesbezüglich zieht die NPD aus der vor Produk-tion und Veröffentlichung der CD vorgenommenen juristischen Prüfung der Textinhalte durch mehrere Rechtsanwälte. Ergebnis: Kein einziger Liedtext verstößt gegen Strafgesetze!
Aus diesem Grund hat der NPD-Landesverband Sachsen unverzüglich gegen den Beschlagnah- mebeschluß Rechtsmittel eingelegt und die sofortige Herausgabe der Tonträger gefordert.
Die NPD glaubt in diesem Fall nicht an einen aus Unkenntnis erfolgten Alleingang des Amts-gerichts Riesa. Vielmehr sieht sie in diesem Vorgang den im Vorfeld der sächsischen Landtags-wahl unternommenen Versuch der Instrumentalisierung der Justiz für die politischen Zwecke der CDU-Landesregierung. In einer ersten Stellungnahme erklärte Spitzenkandidat Holger Apfel: "Wenn es so weit kommt, daß die Vertreter des Rechtsstaates in Politik und Justiz sogar in einem Wahlkampf nicht vor Rechtsbeugung zurückschrecken, ist es um unser Land schlecht bestellt." Für Apfel sind Art und Zeitpunkt des "Angriffes gegen die Integrität der NPD zu offensichtlich, als daß von Zufall gesprochen werden könne. Vielmehr glaubt die NPD an einen zielgerichteten Coup der politischen Gegner. "Das riecht stark nach rechtswidriger Einflußnahme in den Wahl-kampf durch das Innenministerium", so Apfel.
Als interessanten Aspekt bezeichnet Apfel in diesem Zusammenhang, daß noch während der Polizeiaktion in Riesa die NPD-Parteizentrale in Berlin von Journalisten über die noch laufende Hausdurchsuchung befragt wurde. Wer nun annimmt, daß die Polizei - wie sonst üblich - diese Information an die Medien gab, täuscht sich gewaltig. Wie die NPD mittlerweile aus sicherer Quelle erfuhr, kam der eilige Fingerzeig direkt aus dem sächsischen Innenministerium.
Für die Nationaldemokraten ist klar, daß es sich hier um eine plump eingefädelte Intrige der Lan-desregierung handelt. Nach Meinung des NPD-Spitzenkandidaten werden es am 19. September aber schließlich die Wählerinnen und Wähler sein, die den undemokratischen Machenschaften der Landesregierung eine deutliche Absage erteilen werden.
Riesa, 08. September 2004 Jens Pühse, NPD-Wahlkampfleitung ____________________________________________________________________ Short NewsProzessor-Hersteller AMD hat Angst, daß die NPD ins sächsische Parlament kommt
Nach dem starken Abschneiden der NPD im Saarland wird nun befürchtet, daß die Partei auch bei den kommenden Wahlen in Brandenburg und Sachsen stark abschneiden könnte. Besonders die regionale Wirtschaft hat Angst davor.
So sagte ein Sprecher der Firma AMD: 'Wir sind darauf angewiesen, weltweit die besten Mitarbeiter nach Dresden zu holen. Die müssen sich wohl fühlen und hier gerne leben.'
Die rechtsextreme Partei profitiert nach Meinung von Parteienforschern von den Ängsten der Menschen bezogen auf die Arbeitsmarktreform Hartz IV.
Kommentar:Die Schatzkammer unserer Klassiker ist verbrannt.
Sie hatten immer Angst vor der Katastrohpe, jetzt trat sie ein!
Die wichtigste deutsche Bibliothek, die Anna Amalia Bibliothek in Weimar wurde Opfer eines Großfeuers!
In demprächtigen Gebäude aus dem 18. Jahrhundert lagerten die wertvollsten Schriften der deutschen Klassiker.
Eine gigantische Sammlung von Goethes "Faust", Werke von Schiller, Herder.
Dazu 2000 mittelalterliche Handschriften. Und besonders wertvoll: Luhters Orginal-Bibel aus dem
Jahre 1534!
Der Chef der Bibliothek, Dr. Michael Knoche (54) wurde in der Nacht der Katastrophe zum Helden
von Weimar.
Sechs Minuten nach dem Feuerarlarm stürtzte er sich in die Gluthitze der brennenden Bibliothek
und rettete diese Bibel.
330 Feuerwehrleute und über 400 Freiwillige versuchten die ganze Nacht lang, die Schätze aus der
Bibliothek zu Retten.
Bitter: 30 00 Werke aus dem 16. - 18. Jahrhundert verbrannten.
40 000 Schriften, die durch Löschwasser gurchweicht sind, wurden in einer riesigen Kolonne ins
Leipziger Zentrum für Bucherhaltung geschafft.
Hier sollen sie erst schockgefrostet und behutsam aufgetaut werden, damit sie die Feuchtigkeit
verlieren.
Die Brandursche ist unklar, vermutlich waren defekte elektrische Leitungen schuld.
Kommentar:
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